US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag ein Dekret veröffentlicht, mit dem er vom Kongress beschlossene Sanktionen gegen Russland aussetzt. Die Maßnahmen, die ursprünglich im Ukraine-Krieg gegen Moskau gerichtet waren, sollen nun „im nationalen Interesse der USA“ nicht in Kraft treten. Trump begründete seine Entscheidung nicht detailliert, sondern verwies lediglich auf das nationale Interesse.
Die Sanktionen waren ursprünglich von dem US-Kongress beschlossen worden, um Russland unter Druck zu setzen. Sie sollten den russischen Energiesektor treffen und den Krieg in der Ukraine beeinflussen. Trump hatte im September das Paket unterzeichnet, doch kurz vor dem Inkrafttreten überlegte er sich anders. Zuvor hatte er einen Diesel-Deal mit der russischen Regierung vereinbart, was als Grund für seinen Sinneswandel angesehen wird.
Die Entscheidung von Trump löst Unklarheiten aus. Die Sanktionen waren ein zentrales Instrument der US-Regierung, um Russland zu bestrafen. Durch die Aussetzung wird dieser Druck verringert. Die US-Regierung hat keine detaillierte Begründung für die Entscheidung gegeben, was zu Spekulationen führt. Die Sanktionen bleiben theoretisch in Kraft, könnten aber nicht mehr angewandt werden.
