EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Donnerstag in Straßburg einen Gesetzesvorschlag für ein EU-weites Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder unter 13 Jahren vorgestellt. Der Vorschlag zielt darauf ab, die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen zu begrenzen, um deren Schutz vor Risiken wie Cybermobbing, psychischer Belastung oder unangemessener Werbung zu stärken. Die Initiative ist Teil einer umfassenden Strategie zur Sicherung der digitalen Rechte der Jugendlichen.
Die EU-Kommission betont, dass der Gesetzesvorschlag auf Empfehlungen der Kinderrechtskommission basiert und eine gesetzliche Grundlage für die Regulierung von sozialen Medien schaffen soll. Die Maßnahme soll auch die Verantwortung der Plattformen stärken, indem sie verpflichtet werden, spezifische Sicherheitsmaßnahmen für unter 13-Jährige zu implementieren. Die Präsidentin der Kommission betonte, dass die Sicherheit und das Wohlergehen der Kinder im Vordergrund stehen.
Der Gesetzesvorschlag wird nun in den nationalen Parlamenten der EU-Länder diskutiert und könnte in den nächsten Monaten in Kraft treten. Die EU-Kommission hat zudem angekündigt, Gespräche mit US-amerikanischen KI-Laboren zu führen, um Risiken im Bereich künstlicher Intelligenz zu bewerten. Die Initiative unterstreicht die zunehmende Bedeutung der digitalen Sicherheit im Rahmen der europäischen Politik.
