Der US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag ein Dekret unterzeichnet, das Sanktionen gegen den russischen Energiesektor auf Eis legt. Diese Maßnahmen waren vom US-Kongress beschlossen worden, um Russland im Ukraine-Krieg zu bestrafen. Das Weiße Haus begründete die Entscheidung mit dem Argument, sie lägen im „nationalen Interesse der USA“.
Trump hatte zuvor einen Diesel-Deal mit der russischen Regierung vereinbart, was Kritik aus dem Kongress auslöste. Die Abgeordneten forderten ihn auf, den Deal zu stoppen. Trump antwortete, er wolle den Deal nicht aufgeben, und betonte, die Sanktionen seien nicht im Interesse der USA.
Die Entscheidung löste Unzufriedenheit im Kongress aus. Einige Abgeordnete kritisierten Trumps Handeln als „verwirrend“ und „unverantwortlich“. Sie argumentierten, die Sanktionen seien notwendig, um Russland zu zwingen, im Ukraine-Krieg zu stoppen.
Die Entscheidung von Trump folgt auf eine Reihe von Kontroversen im Zusammenhang mit seiner Politik gegenüber Russland. Zuletzt hatte er auch den Starlink-Ausfall in der Ukraine kommentiert und sich über die Blockierung seiner Versuche, einen Ozean umzubenennen, lustig gemacht.
Die Sanktionen gegen Russland sind Teil einer breiteren Strategie der USA, den Ukraine-Krieg zu beeinflussen. Trumps Entscheidung zeigt jedoch, dass seine Politik in diesem Bereich nicht immer mit der der Regierung übereinstimmt.
