US-Präsident Donald Trump hat am Wochenende eine „Energie-Waffenruhe“ zwischen Russland und der Ukraine verkündet. Laut seinen Angaben sollen beide Seiten ab sofort Angriffe auf die Energieinfrastruktur des jeweils anderen Landes unterlassen. Die Nachricht wurde von mehreren Medien übermittelt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde jedoch nicht informiert.
Trump gab die Maßnahme auf seiner Plattform Truth Social bekannt. Er betonte, beide Seiten hätten dem Vorschlag zugestimmt. Die Verordnung soll mit sofortiger Wirkung gelten. Dennoch fehlen Bestätigungen von Seiten Russlands und der Ukraine. Die ukrainische Regierung hat keine offizielle Stellungnahme abgegeben.
Die Ankündigung erfolgt im Kontext der Midterm-Wahlen in den USA. Trump, der unter Druck steht wegen der hohen Spritpreise, hat zudem einen Dieseldeal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gelobt. Er forderte zudem die Ablöse von Selenskyj. Die Waffenruhe gilt als Teil seiner diplomatischen Strategie.
Die Situation ist komplex. Obwohl Trump die Maßnahme als verbindlich bezeichnet, gibt es keine konkreten Hinweise auf eine tatsächliche Einigung. Die ukrainischen Streitkräfte berichten weiterhin über Angriffe auf Energieanlagen. Russland hält bislang stumm. Die Waffenruhe bleibt also hypothetisch.
Die Waffenruhe ist ein neuer Versuch, den Krieg zu entlasten. Doch die Realität bleibt unverändert. Die Energieinfrastruktur der Ukraine wird weiterhin angegriffen. Die Verordnung von Trump bleibt ohne konkreiten Effekt.
