Die drei Berliner Parteien Linke, Grüne und SPD haben sich auf Sondierungsgespräche verständigt, um eine mögliche Regierungsbildung zu prüfen. Die Gespräche sollen sich insbesondere auf den Umgang mit Antisemitismus konzentrieren. Die Parteien haben Bedingungen für ihre Zusammenarbeit formuliert, darunter ein Verbot von Clankontakten und eine klare Haltung gegenüber dem Existenzrecht Israels.
Die Jüdische Gemeinde in Berlin äußert Zweifel an der Vereinbarung und fordert konkrete Maßnahmen statt bloßer Worte. Zudem wurde ein Verbot von Kontakten zu organisierter Kriminalität vorgeschlagen. Die Parteien haben sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, die den Kampf gegen Antisemitismus und Hassverbrechen betont.
Die Sondierungen folgen auf die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, bei der die drei Parteien eine Stimmenmehrheit erzielt haben. Die Koalition wird jedoch von Skepsis begleitet, insbesondere bei der Bevölkerung. Der SPIEGEL-Ipsos-Politikmonitor zeigt, dass das Bündnis bei den Deutschen nur mäßig beliebt ist. Dennoch hoffen die Linken auf eine Zusammenarbeit mit Grünen und SPD, um eine stabile Regierung zu bilden.
