US-Präsident Donald Trump hat am 10. Oktober die Aussetzung von Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Maßnahme folgt auf den Diesel-Deal mit Moskau, der vor einer Woche abgeschlossen wurde. Die Sanktionen, die im September vom Kongress beschlossen wurden, sollen nun nicht mehr angewandt werden.
Die Entscheidung löste sowohl in der Demokraten- als auch in der Republikaner-Fraktion Kritik aus. Der Top-Demokrat Chuck Schumer bezeichnete die Maßnahme als Geschenk an Putin. In der Republikaner-Fraktion wurde Trumps Kurs als „komplett unverantwortlich“ kritisiert. Die Kritik konzentriert sich auf die Auswirkungen auf die Ukraine, die weiter unter Druck gesetzt wird.
Die Aussetzung der Sanktionen wird von Moskau begrüßt. Die Entscheidung wird als Zeichen der Annäherung zwischen Washington und Moskau interpretiert. In Europa wachsen die Bedenken, da die Politik der USA als destabilisierend wahrgenommen wird. Die Sanktionen waren Teil einer umstrittenen Strategie, die Trumps Beziehungen zu Russland zu stärken.
Die Entscheidung zeigt, wie wichtig politische Abkommen für die Außenpolitik der USA sind. Die Sanktionen, die nun nicht mehr angewandt werden, waren Teil einer breiten Diskussion über die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Die Aussetzung hat Auswirkungen auf die internationale Politik und könnte langfristige Folgen haben.
